Allgemeinverfügung der Gemeinde Harztor zur Umbenennung der Straße "Dorfstraße" in Ilfeld

Harztor, Allgemein, Ilfeld, Niedersachswerfen - 24.07.2018

Gemäß § 45a, Abs. 6 Nr. 3 Thüringer Kommunalordnung vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.Januar 2003 (GVBl. S.41 ff), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 19. November 2008 (GVBl. S. 381), ist die Benennung der dem öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, Wege, Plätze und Brücken Angelegenheit der Ortschaft. Der Ortschaftsrat Ilfeld hat in seiner Sitzung am 23.07.2018 den Beschluss

Nr. ORI 29/2018 gefasst:

 

Umbenennung

Die Flächen der Straße „Dorfstraße“ in der Gemeinde Harztor, Ortschaft Ilfeld (Sophienhof)                                                                                                                 

werden gemäß § 45a Abs. 6 Nr. 3 Thüringer Kommunalordnung umbenannt zur Straße   

                                          

                                               „Sophienhof“.

 

Die Straße ist für den öffentlichen Verkehr freigegeben.

 

Begründung:

Gemäß Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018 und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik vom 28.06.2018 wurden die Gemeinden Harzungen, Herrmannsacker und Neustadt/Harz per 06.07.2018 in die Gemeinde Harztor eingegliedert. Nun gibt es in der Gemeinde Harztor Straßennamendoppelungen, so dass es zu Verwechslungen kommen kann. Durch die Änderung von Straßennamen werden diese Straßennamendoppelungen und damit die Verwechslungsgefahr beseitigt.

 

Eine weitere Begründung für diese Allgemeinverfügung sind allgemeine sicherheitsrechtliche Vorschriften gemäß § 2 und § 5 Abs. 1 Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz – OBG) vom 18. Juni 1993 (GVBl. S. 323), zuletzt geändert durch das Gesetz  vom 19. September 2013 (GVBl. S. 251), d. h. die Sicherung von Postzustellung, Gefahrenabwehr und Rettungsdienst.

 

Diese Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung als bekannt gegeben.

Die Allgemeinverfügung tritt einen Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Harztor, Ordnungsamt, llgerstr. 23, 99768 Harztor, einzulegen oder an das Landratsamt Nordhausen, Widerspruchsbehörde, Behringstr. 3, 99734 Nordhausen, zu richten.

 

Harztor, 24.07.2018

 

Klante

Bürgermeister der                                                    

Gemeinde Harztor

 

Anlage: Lageplan


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