Harztor: Aus dem Gemeinderat vom 6. Mai 2025

In der Gemeinde Harztor wurden vergangenes Jahr, Pläne über die Errichtung von Windkraftanlagen an der Landesgrenze zu Sachsen-Anhalt vorgestellt. Dieses Vorhaben wurde von der Firma WPD und den Grundstückseigentümern initiiert. Betroffen wären die Gemeinden Südharz, Stadt Oberharz am Brocken und Harztor. Dieses Vorhaben wurde in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2024 erstmals besprochen. Von der Gemeinde wurde, gegenüber dem Vorhabenträgern gefordert, eine öffentliche Veranstaltung zu organisieren, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich über das Vorhaben zu informieren. Diese fand im ersten Quartal dieses Jahres statt. Veranstaltungen für Windkraftanlagen oder gegen Windkraftanlagen obliegen nicht der Initiierung durch die Gemeinde. 

An dieser Stelle darf nicht unerwähnt bleiben, dass das Ansinnen Windkraftanlagen aufzustellen, eine Konsequenz der Energiewende und der daraus resultierenden Gesetzgebung in den vergangenen Jahren ist. Alle in Regierungsverantwortung gewesenen Parteien, CDU/CSU, SPD, Linke, Grüne und FDP, haben die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen geschaffen. In Thüringen wurde 2023, ohne Anhörung der Kommunen, der Passus „keine Windkraftanlagen im Naturpark Südharz“ aus der Naturparkverordnung ersatzlos gestrichen. Es wurde übereinstimmend festgelegt, dass die erneuerbaren Energien im „überragenden öffentlichen Interesse stehen“. Aus diesen Gründen ist die Gemeinde Harztor verpflichtet sich sachlich mit dem Thema auseinanderzusetzen und die Aspekte abzuwägen. 

Der Gemeinderat Harztor hat in seiner Sitzung am 06.05.2025 beschlossen, die Bürger von Harztor im Rahmen einer Bürgerbefragung zu beteiligen. Da in Thüringen vereinbart wurde, dass eine Entscheidung zum Errichten der Windkraftanlagen im Wald nur mit Einverständnis der Gemeinde erfolgen soll, werden die Bürger von Harztor befragt. Das Ergebnis dieser Befragung wird dann im Gemeinderat beraten.

Gemeinde Harztor